MartinBetzwieser

Weniger #FDP wagen Es gibt Persönlichkeiten, die vor dem Aussteigen noch in den vollen Aufzug furzen. Wir haben eine komplette Partei, die sich so verhält: Die FDP.   Blockade- und Sabotagepartei FDP Dass die FDP während ihrer Regierungszeit permanent und wiederholt die eigene Regierung und die eigene Regierungsarbeit sabotierte, ist ja allgemein bekannt. Ihre Koalitionspartner Die Grünen nannte der damalige FDP-Generalsekretär Djir-Sarai „ein Sicherheitsrisiko“. Eine sinnvolle Kindergrundsicherung und Anderes blockierte die asoziale FDP. Die Beendigung ihrer Regierungsarbeit plante die FDP unter dem Namen D-DAY und der Bundeskanzler kam ihnen zuvor, indem er die FDP und ihre Minister*in entließ. Von den Austrittsplänen wollten Partei- und Fraktionsspitze nichts gewusst haben und behauptete eine Arbeit von Praktikanten*innen, bis ihnen von der Presse das Gegenteil nachgewiesen werden konnte. Bei der Energie- und Verkehrspolitik fährt die FDP im Rückwärtsgang. Auf kommunaler...

#FDP: Wegen Unfähigkeit entlassen - Es passierte nicht zum ersten mal Heute begeht die ehemalige Regierungspartei und zukünftige Splittergruppe FDP ihr traditionelles Dreikönigstreffen. Eine Zusammenfassung werde ich mir in den Abendnachrichten antun. Große Überraschungen dürfte es nicht geben – nicht solche Überraschungen wie heute vor zwölf Jahren. Im November passierte es nicht zum ersten mal, dass die Minister*innen der desolaten, rechtspopulistischen FDP aus einer Regierung entlassen wurden. Heute vor dreizehn Jahren beendete die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramb-Karrenbauer – die Älteren werden sich erinnern – die schwarz-gelb-grüne Koalition auf. Die FDP sei überwiegend mit sich selbst beschäftigt und es sei unmöglich, mit dieser Partei zu regieren. Ironischerweise passierte das zur gleichen Zeit, als der damalige Parteivorsitzende Philip Rösler sein Publikum beim traditionellen Dreikönigstreffen eingeschläfert hatte und ausgebreitet hatte, dass die FDP unver...